Wahlplakat der SPD zur Wahl der Nationalversammlung am 19. Januar 1919 Entwurf: Arnold Schütz Druck: Kunstanstalt Franz Xaver Schroff vorm. Wilh. Fiek Augsburg, 1919 Lithographie 109,7 x 79,6 cm © Deutsches Historisches Museum, Berlin Inv.-Nr.: P 61/1634

Ratschlag zum nächsten SPD-Parteitag

Es stehen ab dem Herbst 2018 wieder Landtagswahlen an, wahrscheinlich der Auftakt zu einer weiteren Serie von enttäuschenden und unerklärlichen Niederlagen für die deutsche Sozialdemokratie. In Sachsen ist nicht einmal mehr sicher, dass sie es überhaupt noch in den Landtag schaffen.

Und das alles trotz eines tollen Hashtags und einer tapfer gegen Scheinprobleme ankämpfenden Vorsitzenden. Aber wie so oft, stößt die Partei, die doch nur das Gute will, dabei auf Unverständnis:

Patrick Bahners auf Twitter

Die SPD, die ewig Unverstandene. Nun ist es leicht, auf jemanden einzuschlagen, der bereits am Boden liegt und bei allen Schwächen, die diese Partei hat, so kann es doch nicht im Interesse der Demokratie sein, sie wieder einmal untergehen zu lassen. Denn – so schmerzlich diese Erkenntnis sein mag – sie ist seit 150 Jahren das Herz der deutschen Demokratie. Dass sie dies zunehmend mit stolzgeschwellter Brust als Argument dafür nimmt, so weiterzumachen wie gehabt anstatt als Ansporn, sich wieder aktiv einzubringen, ist freilich eine nicht weniger schmerzliche Erkenntnis.

Daher ein wohlmeinender Ratschlag für den nächsten Parteitag:

Aber nach einem Jahre von Fehlschlägen und politischem Trabantentum in der Sphäre Merkels, und nachdem sich gezeigt hat, daß auch die Wählermassen nicht mehr geneigt sind, der Partei Blankowechsel auszustellen, muß die Führerschaft darauf verzichten, diesen Kongreß als ein Spektakel mit verteilten Rollen aufzuziehn. Das historische »Schweineglück« der Sozialdemokratie hat inzwischen gründlich die Partei gewechselt.

In frühern Zeiten waren diese Parteitage Stechbahnen des Geistes. Jetzt sind sie schon Iange nur noch Kontrollversammlungen, Schaustücke von Funktionären für Funktionäre, mit einer sorgsam rationierten Opposition.

Dies ist kein Zitat aus einem aktuellen Leitartikel, dieser wohlmeinende Ratschlag an die SPD stammt von Carl von Ossietzky, der dies am 2. Juni 1931 in der »Weltbühne« anlässlich des Leipziger Parteitags mit auf den Weg gab – und natürlich nicht von Merkel, sondern von Brüning sprach (der das Regieren per Notverordnung erfand und a Doch genau wie seinerzeit fühlt sich ja auch die heutige SPD eher einer abstrakten staatstragenden Rolle verpflichtet und stützt willfährig eine Regierung, die sie dem Untergang entgegentreibt.

Ossietzky schreibt dort weiter:

Die Partei sehnt sich nach ‚dem Staat‘, ‚der Nation‘, und fühlt nicht, daß sie dabei ihre einzige wirkliche Lebensquelle verliert: die Klasse.

Ich weiß, »Klasse« darf man heute nicht mehr sagen, weil Stalin und vom klassischen Industriearbeiter werden es auch täglich immer weniger – umso dringender aber wird eine Partei gebraucht, die wieder in den Mittelpunkt rückt, dass es ein existentielles Machtungleichgewicht gibt zwischen denen, die Arbeit verteilen und die Bedingungen dafür stellen und jenen, die auf Gedeih und Verderb darauf angewiesen sind, Arbeit zu finden und anzunehmen. Gerade weil die Gewerkschaftsbindung immer weiter abnimmt, gerade weil alle Hebel gezogen werden, um entweder gar nicht erst in den Geltungsbereich von Sozialgesetzgebung und BetrVG zu gelangen oder wenn schon, dann alles daran zu setzen, dass die Angestellten aber auch ja nicht auf die Idee kommen, ihre Rechte wahrzunehmen (und das bis zur Schließung des Betriebs). Es gäbe für eine SPD so viel zu tun. Stattdessen holt man sich GoldmanSachs an die Seite.

Und: Es wird bitte endlich Zeit, die seit der Parteigründung mit sich getragene Furcht davor, als Vaterlandsverräter zu gelten, nur weil man nicht nach der konservativ-militaristischen Pfeife tanzt, sollte sie endlich ablegen. Es gibt keine Pflicht, sich für das Vaterland zu opfern.

1930 ließ Tucholsky einen Berliner Ortsfunktionär über seine Partei sagen:

»Wat brauchst du Jrundsätze«, sacht er, »wenn dun Apparat hast!«

Mir scheint das auch heute wieder nicht völlig unzutreffend sein. Ich wünsche der Partei aus tiefstem Herzen, dass sie es schafft, sich von den Zwängen ihres Apparates zu befreien und ihre Grundsätze wiederzuentdecken. Und sie sollte das schnell tun. Das Schicksal anderer europäischer Sozialdemokratien dieser Tage zeigt überdeutlich, wie schnell und gründlich sich Wähler_innen dauerhaft abwenden können. Denn die brauchen keine sich anbiedernde SPD, sondern eine die kämpft – für die Benachteiligten, nicht für ihren eigenen Apparat.

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Willkomenskultur

Großstädte gelten als Zentren einer urbanen, weltoffenen Kultur. Und je nach Perspektive bedeutet das irgendetwas zwischen »Cool, Freiräume für Kreativität und experimentelle Lebensräume« und »Sodom und Gomorrha«.

In welche Richtung das Pendel dabei mehr ausschlägt, lässt sich gar nicht so genau vorhersagen. Es hat sicher etwas mit der Größe der Großstadt zu tun, aber keineswegs ausschließlich wie ich als Bewohner des sächsischen Freistaates sicher sagen kann.

In Leipzig steht Pfingsten an, das heißt eigentlich: Es liegt in der Luft.

Und wem dies als Anhaltspunkt noch nicht genügt, der kann es auch hören:

Das WGT gehört schon länger zu Leipzig als ich, somit kann ich zu den Anfangszeiten nichts aus eigener Anschauung sagen.

Doch in den letzten 17 Jahren war mir Pfingsten doch immer die liebste Jahreszeit in dieser Stadt: Die faszinierte Freundlichkeit, mit der die Besucher_innen hier empfangen werden, begeistert mich immer wieder.

Und so großartig ich es auch jedes Jahr wieder finde, wenn mir gezeigt wird wie bunt schwarz eigentlich sein kann, so freue ich mich noch mehr über die Reaktionen der Stadtbewohner_innen.

Es sind dies Momente, in denen ich fühle: Ja, ich lebe gerne in dieser Stadt. Eine Stadt, deren Bewohner_innen in der Lage sind, zu verstehen, dass »fremd« kein Wort für »feindlich« ist.

Natürlich ist das romantisierend und natürlich gibt es auch hier Menschen, die ganz anders denken. Und trotzdem kann ich mir das WGT nicht in Dresden vorstellen, wo sich noch immer Tausende jeden Montag hinter einem Kleinkriminellen aus Spanien im Kreis drehen, weil sie Angst vor kriminellen Menschen aus dem Ausland haben.

Nein, es ist nicht nur die Anzahl der Bewohner_innen einer Stadt – mit deren Größe hat es aber vielleicht doch etwas zu tun.

20 Jahre: In memoriam Frank Böttcher

Am 8. Februar starb Frank Böttcher, nachdem er am Abend zuvor den Fehler begang, als Punk in Magdeburg-Olvenstedt an einer Straßenbahnhaltestelle zu stehen.

Das ist heute 20 Jahre her. 20 Jahre – das sind mehr Jahre als Frank Böttcher zu leben erlaubt wurde.

Für mich und meine politische Sozialisation war dies ein zentrales Ereignis. Seinerzeit leitete ich das Büro der Landesschülervertretung Sachsen-Anhalt, wir hatten Mitglieder, die Frank Böttcher oder sein Umfeld persönlich kannten.

Ich selbst war gerade einmal 19 – und ich war zutiefst erschüttert. Hier gab es nichts zu deuten, nichts zu relativieren: Die Olvenstedter Neonazis fühlten sich sicher genug, um Menschen, deren Aussehen ihnen nicht passte, niederzutreten und abzustechen.

Im Gespräch mit anderen, in der medialen Darstellung, in mehr oder weniger romantischen Generationenrückblicken sehe ich die Neunziger in einer Art und Weise dargestellt, die sich mit meinem Erleben nicht deckt. Für mich waren die Neunziger Jahre keine Zeit unbeschwerter Raves und bunter Disco-Abende. Das war keine bonbonbunte Partyzeit. Das war Mölln, das war Rostock, das war Hoyerswerda (und Bischofferode, aber das ist ein anderes
Thema).
Für mich waren die Neunziger Jahre eine Zeit der Angst, des Flüchtens vor Gewalt – wahlweise vor der von Nazis oder der der Polizei (auch hier stammt mein eindrücklichstes Erlebnis aus Magdeburg: Wie dort schwer gepanzerte und bewaffnete Polizisten einen vollkommen unbewaffneten und nicht aggressiven jungen Mann zu Boden warfen, sich auf ihn setzten und fesselten, schwirrt mir heute noch im Kopf herum – trotz aller anderen Bilder, die es seitdem gegeben hat*). Für mich sind die Neunziger Jahre die Zeit der National Befreiten Zonen (weshalb ich heute nur sehr bitter auflachen kann, wenn man sich wundert, woher die Nazis auf einmal alle kommen). Für mich sind die Neunziger Jahre die Zeit, in der Clubs überfallen und Linke gejagt wurden (und ihr könnt mir erzählen, was ihr wollt, aber wenn man erstmal erlebt hat, wie Leute in Onkelz-T-Shirts Jagd machen, hat man wenig Lust, sich mit deren ach-so-progressiven Werk auseinanderzusetzen).

Mir ging der Tod von Frank Böttcher nicht nur nahe, weil er persönlich so nahe war. Das spielt eine Rolle, dieses psychologische Muster zu leugnen, wäre naiv.

Er beschäftigt mich aber bis heute, weil aus der Tat ein so offener, so blindwütiger Hass spricht. Ein Hass auf alles, was nicht passt. Ein Hass, von dem ich irrigerweise annahm, er sei überwunden. Ein Hass, der jederzeit wieder hervorbrechen kann – aus vielleicht jedem von uns. Ein Hass, der, geschickt gesteuert, zu einer massiven politischen Bewegung werden kann. Und der zuschlägt. Besonders dann, wenn er sich sicher fühlt. So wie die Neonazis 1997 in Olvenstedt.

Oder wie heute. Im Netz und auf der Straße.

Ich habe damals, in einem Akt jugendlicher Hilflosigkeit, einen Tucholsky-Text in meinem Büro angebracht. Und noch heute verknüpfe ich ihn in jeder Lesung mit Frank Böttcher. Wir dürfen nicht vergessen. Und wir dürfen nicht schon wieder Rosen streuen.

Rosen auf den Weg gestreut (Lesung)

P.S. Angst brachte mich in den Neunzigern nicht zum Schweigen. Sie bringt es auch heute nicht.

*Ich bin mir sicher, die zuständigen Beamten und auch alle anderen, die sich mit Polizeitaktik auskennen, werden mir erklären können, warum das so sein muss. Das glaube ich gerne. Ändert aber nichts an der Wirkung. Und die hält an. Ich stand genauso nur da. Was bleibt: Die Angst, nicht zu wissen, ob der Polizist vor mir nicht spontan entscheidet, ich sei eine Gefahr. Das Gefühl, dieser Entscheidung schutzlos ausgeliefert zu sein. Bei aller rationalen Abstraktion, bei allem Verständnis, dass es wahrscheinlich nicht anders sein kann, weil niemand dem anderen in den Kopf schauen kann: Es fühlt sich falsch an.

Agora von Athen mit Blick auf die Akropolis. von DerHexer (Eigenes Werk) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0) oder GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html)], via Wikimedia Commons

Weil es um alles geht

In meinem letzten Schuljahr wurde ich in den Landesschülerrat gewählt, kurz darauf war ich Vorsitzender.

Ämter dieser Art bringen neben einem wohlklingenden Titel (dessen Klang jungen Menschen in der Adoleszenz durchaus zu Kopf steigen kann) und der Illusion von Einfluss (in der Regel hat man ein Anhörungsrecht und das Anhörungsrecht nach SchulG ist keine schärfere Waffe als das nach BetrVG und bedeutet hier wie dort im Wesentlichen: »Prima, wir können das ohne die Störenfriede umsetzen«) jede Menge Arbeit. Denn man will ja seine Sache gut machen und glaubt in jugendlichem Überschwang tatsächlich, die eigenen Elaborate würden wahrgenommen und gelesen. So schreibt man denn also umfangreiche Stellungnahmen zu Rahmenrichtlinien und Gesetzentwürfen, redet sich in Diskussionen heiß, spürend, dass man den Schlüssel zur Lösung aller Probleme im Schulwesen in der Hand hält. Organisiert Konferenzen und Tagungen, erarbeitet Grundsatzpositionen und veröffentlicht gewichtigte Manifeste. Dies alles im festen Glauben daran, allen Beteiligten ginge es bei allen Differenzen doch im Wesentlichen um die Sache.
Stellt dann aber fest:


Denn was man allerdings auch hat: Kontakt mit politischen Entscheidungsträger_innen in mannigfacher Form. Ich nahm an Podiumsdiskussionen teil, hatte Gespräche mit dem Kultusminister und war bei symbolischen Generationsvertragsunterzeichnungen dabei.

Das war für mich nachhaltig. Ich habe damals entschieden, dass diese Sache mit der Parteiendemokratie schon eine okaye Sache ist, man aber fürs Mitmischen schon irgendwie geschaffen sein muss. Das glaube ich auch heute noch. Die hierzulande gewählte Variante der repräsentativen Demokratie hat offenkundige Schwächen und es ist sehr wohl so, dass das System bestimmte Typen bevorzugt, die zudem im Laufe der Jahrzehnte ein sich selbst reproduzierendes System geschaffen haben, in dem andere Typen kaum noch zum Zuge kommen. Und dass Politik noch weniger als vorher als bürgerschaftliches Engagement und stattdessen eher als Karriereoption wahrgenommen wird, macht die Sache nicht besser. Ich wollte niemals in diesem Zirkus mitspielen (und ich hatte die Gelegenheit dazu).

Aber: In diesem Land ist schon einmal eine Republik vor die Hunde gegangen. Eine Republik, die massive, schwerwiegende Mängel hatte. Die ihren Feinden zum Fraß vorgeworfen wurde. Und die doch unstrittig besser war als das, was nach ihr kam.

Es gehört nicht viel politischer Scharfsinn dazu, zu erkennen: Es brennt. Es brennt an allen Orten – und dies nicht nur metaphorisch. Es geht erneut um alles. Gerade heute erst wieder liefen in Dresden Menschen herum, um gegen »entartete Kunst« zu portestieren.

2017. LTI ist zurück. Der Hass spricht wieder. Unverhohlen.

Und erneut macht man sich auf, die Republik mit den Mitteln der Republik abzuschaffen. Ich kann es mir nicht mehr leisten, nur danebenzustehen und von den Repräsentanten der Demokratie zu fordern, sie mögen doch bitte für diese einstehen und dieses und jenes endlich mal einsehen und machen. Es geht um alles. Danebenstehen gilt nicht. Ironische Distanz auch nicht.

Ich will mich ja gern beschimpfen und anklagen lassen, ich will ja gern alles auf mich nehmen – wenn ich nur nicht sehen müßte, wie grauenhaft allein wir stehen.

schrieb Tucholsky in »Prozeß Marloh« 1919. Ich möchte die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen und ich möchte die Zukunft nicht Faschisten überlassen. Das hier ist verdammt nochmal auch mein Land. Ein Land, in dem ich gern lebe und in dem meine Kinder beruhigt aufwachsen sollen.

Ich kann mir eine sehr viel schönere Welt als eine bürgerliche Demokratie vorstellen. Aber jetzt, hier und heute gilt es diese zu verteidigen, für sie einzutreten. Für Freiheit, Offenheit, Respekt. Für ein Mindestmaß an Anstand.

Das ist kein Spaß mehr. Kein „Och, wird schon werden“. Sich an immer unangenehmere Umstände zu gewöhnen, ist keine Qualität der menschlichen Spezies, sondern ihre größte Schwäche.

schreibt Sibylle Berg in ihrer Kolumne »Demokratie in Gefahr: Bewegt euch!«, die überhaupt mal wieder alles viel besser auf den Punkt bringt als ich das kann (aber dafür ist sie ja auch Frau Berg).

Und darum bin ich seit einigen Tagen Mitglied einer politischen Partei. Denn am Rande stehen gilt nicht mehr.

Your ἀγορά needs you.

Jedes Jahr auf Neue, bei geradezu jedem mehr oder weniger akzeptierten Anlasstag aufs Neue bricht es heraus:
Der [bitte passenden, individuell abgelehnten Tag einsetzen] ist doch nur eine Erfindung der [passende Branche ergänzen]-Industrie! Entweder, der/die/das bedeutet einem das ganze Jahr über etwas oder so ein Tag ist auch unnütz.

So wie @eimerchen hier wieder anlässlich des VerliebtenFeiertages:

@eimerchen bei TwitterIch hoffe nur all jene, die das empört rufen und begeistert beklatschen, finden dann auch konsequenter Weise »Schlaflos in Seattle« mal total doof (die hätten sich ja auch an jedem anderen Tag in New York treffen können), ebenso wie Dickens Weihnachtsgeschichte (Scrooge ist ja nicht nur Weihnachten ein Arsch, also warum gerade dann?) oder sonstige anlassbezogene Kunstwerke.

Wobei ich dem öffentlich verordneten Gutfinden ja gar nicht das Wort reden möchte, es sei hier nur mit dem Hausheiligen einmal an einen bedenkenswerten Aspekt erinnert, auch wenn dieser ihn im Zusammenhang mit einem anderen Anlasstag äußerte:

Nach dem Kalender fühlen . . . Aber habt ihr einmal geliebt . . . ? Die Damen sehen in ihren Schoß, und die Herren lächeln so unmerklich, daß ich von meiner Kanzel her Mühe habe, es zu erkennen. Also ihr habt geliebt, und ihr – ich sehe keinen an – liebt noch. Nun, ihr Herren, und wenn sie Geburstag hat? Nun, ihr Herren, und wenn der Tag auf dem Kalender steht, an dem ihr sie zum erstenmal geküßt habt –? Nun?
Was im ganzen Jahr künstlich oder zufällig zurückgedämmt war – er bricht – wenns eine richtige Liebe ist – elementar an solchem Tage hervor aus tiefen Quellen. Der Tag, dieser dumme Tag, der doch gleich allen anderen sein sollte, ist geheiligt und festlich und feierlich und freundlich – und ihr denkt und fühlt: sie – und nur sie. Nach dem Kalender… ?
Nicht nach dem Kalender. Ihr tragt alle den Kalender in euch. Es ist ja nicht das Datum oder die bewußte Empfindung, heute müsse man nun . . .
Es ist, wenn ihr überhaupt wißt, was ein Festtag ist, was Weihnachten ist: euer Herz.
[…]
Grüßt, ihr Herren, die Damen, küßt ihnen leise die Hand (bitte in meinem Auftrag) und sagt ihnen, man könne sogar seine Gefühle nach dem Kalender regeln: zum Geburtstag, zum Gedenktag – und zu Weihnachten.

Aber man muß welche haben.

Eben: Man muss welche haben. Und ich wüsste nicht, warum die nicht auch mal am 14.02. hervorbrechen sollten.


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aus: Gefühle nach dem Kalender. in: Werke und Briefe: 1919. Tucholsky: Werke, Briefe, Materialien, S. 1638-40 (vgl. Tucholsky-GW Bd. 2, S. 230-231) (c) Rowohlt Verlag http://www.digitale-bibliothek.de/band15.htm